Beckstein und Huber - die Totengräber des Nichtrauchergesetzes

Nun zeichnet es sich ab: Beckstein und Huber glauben, sie können sich vor dem Ersaufen retten, indem sie nun alle Schleusen öffnen.

Die beiden Herren sind für Pro Rauchfrei und für alle Nichtraucher nicht mehr tragbar. Sie sind Feinde der Demokratie und Totengräber eines Gesetzes, das von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, nicht nur in Bayern, getragen wurde. Es gilt gerade mal drei Wochen und wird nun einem Staatsstreich gleich wieder abgeschafft. Kennt man die CSU, dann werden nun alle Abgeordneten so "bearbeitet", dass sie willfährig werden. Fraktionschef Georg Schmid wird quasi kaltgestellt. Es wäre konsequent, wenn er dann als Fraktionschef zurücktreten würde, damit er unbeschadet aus dieser Staatsaffäre im Herbst, wenn die CSU haushoch verliert, wie Phönix aus der Asche steigen kann.

Es gibt praktisch keinen Nichtraucherschutz mehr, weil:

1. In allen Festzelten, in jedem kleinen Kaff, wieder ungehindert gequalmt werden darf.
2. Nebenräume zu geschlossenen Gesellschaften oder gar Raucherclubs deklariert werden dürfen, auch auf Dauer. Dort darf dann geraucht werden. Türen müssen nicht geschlossen werden (es darf nur kein permanenter Luftaustausch erfolgen, also nicht über 24 Stunden).
3. Raucherclubs sind legitim, weshalb nun jede Einraumkneipe wieder eine Raucherkneipe wird.
4. Die im Grundgesetz geschützte Gesundheit der Angestellten in der Gastronomie wird außer Kraft gesetzt. Das Aufatmen Hunderttausender Mitarbeiter wird nach nur 9 Wochen hinterrücks erstickt.

Pro Rauchfrei wird nicht umhinkommen, den ehemaligen Polizeiminister Beckstein zum Nichtraucherfeind zu erklären. Ausgerechnet der Hardliner Beckstein geht vor einigen renitenten Wirten in die Knie, die das Gesetz vorsätzlich gebrochen haben. Staaträson ade – Gesetze muss man nicht mehr einhalten, wenn man nur zu den Amigos gehört. Der in Wahrheit mutlose und verängstigt wirkende Beckstein war nur so lange der "starke Mann", als er sich hinter Stoiber verstecken konnte. Gegen dessen Wort und Durchsetzungskraft wirken Beckstein und Huber nur wie Marionetten von Wirten und windigen Winkeladvokaten.

Nun wird das Nichtrauchergesetz wirklich zum Wahlkampfthema. Kein Nichtraucher darf einen solchen Dolchstoß in den Rücken des Gesetzgebers akzeptieren. Schließlich haben 84,3 % für und nur 10,8 % gegen das Gesetz gestimmt. Mit rechtstaatlich zweifelhaften Durchführungsverordnungen soll nun das Gesetz per Befehl geändert werden.

Anders als das rechtswidrige Verhalten einiger Wirte ist unser Widerstand legitim.
 

 Pro Rauchfrei bezeichnet Huber und Beckstein als Totengräber des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in BayernNun zeichnet es sich ab: Beckstein und Huber glauben, sie können sich vor dem Ersaufen retten, indem sie nun alle Schleusen öffnen.

Die beiden Herren sind für Pro Rauchfrei und für alle Nichtraucher nicht mehr tragbar. Sie sind Feinde der Demokratie und Totengräber eines Gesetzes, das von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung, nicht nur in Bayern, getragen wurde. Es gilt gerade mal drei Wochen und wird nun einem Staatsstreich gleich wieder abgeschafft. Kennt man die CSU, dann werden nun alle Abgeordneten so "bearbeitet", dass sie willfährig werden. Fraktionschef Georg Schmid wird quasi kaltgestellt. Es wäre konsequent, wenn er dann als Fraktionschef zurücktreten würde, damit er unbeschadet aus dieser Staatsaffäre im Herbst, wenn die CSU haushoch verliert, wie Phönix aus der Asche steigen kann.

Es gibt praktisch keinen Nichtraucherschutz mehr, weil:

1. In allen Festzelten, in jedem kleinen Kaff, wieder ungehindert gequalmt werden darf.
2. Nebenräume zu geschlossenen Gesellschaften oder gar Raucherclubs deklariert werden dürfen, auch auf Dauer. Dort darf dann geraucht werden. Türen müssen nicht geschlossen werden (es darf nur kein permanenter Luftaustausch erfolgen, also nicht über 24 Stunden).
3. Raucherclubs sind legitim, weshalb nun jede Einraumkneipe wieder eine Raucherkneipe wird.
4. Die im Grundgesetz geschützte Gesundheit der Angestellten in der Gastronomie wird außer Kraft gesetzt. Das Aufatmen Hunderttausender Mitarbeiter wird nach nur 9 Wochen hinterrücks erstickt.

Pro Rauchfrei wird nicht umhinkommen, den ehemaligen Polizeiminister Beckstein zum Nichtraucherfeind zu erklären. Ausgerechnet der Hardliner Beckstein geht vor einigen renitenten Wirten in die Knie, die das Gesetz vorsätzlich gebrochen haben. Staaträson ade – Gesetze muss man nicht mehr einhalten, wenn man nur zu den Amigos gehört. Der in Wahrheit mutlose und verängstigt wirkende Beckstein war nur so lange der "starke Mann", als er sich hinter Stoiber verstecken konnte. Gegen dessen Wort und Durchsetzungskraft wirken Beckstein und Huber nur wie Marionetten von Wirten und windigen Winkeladvokaten.

Nun wird das Nichtrauchergesetz wirklich zum Wahlkampfthema. Kein Nichtraucher darf einen solchen Dolchstoß in den Rücken des Gesetzgebers akzeptieren. Schließlich haben 84,3 % für und nur 10,8 % gegen das Gesetz gestimmt. Mit rechtstaatlich zweifelhaften Durchführungsverordnungen soll nun das Gesetz per Befehl geändert werden.

Anders als das rechtswidrige Verhalten einiger Wirte ist unser Widerstand legitim.

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