Gut, aber unzureichend: Stellungnahme zu geplanter Regulierung für erhitzte Tabakprodukte
13.01.2023 Im Rahmen einer Verbändebeteiligung zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes hinsichtlich der Rücknahme bestimmter Ausnahmen in Bezug auf erhitzte Tabakerzeugnisse und zum Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Tabakerzeugnisverordnung gibt Pro Rauchfrei seine ans Bundeslandwirtschaftsministerium eingereichte Stellungnahme bekannt.
Im Wesentlichen begrüßt Pro Rauchfrei, dass
- das bisher bestehende Verbot des Inverkehrbringens von Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen mit charakteristischem Aroma sowie das Verbot von Filtern, Papier und Kapseln, die Tabak oder Nikotin enthalten, auf erhitzte Tabakerzeugnisse ausgeweitet wird, und
- erhitzte Tabakerzeugnisse, welche als Rauchtabakerzeugnisse eingestuft werden, kombinierte Text-Bild-Warnhinweise und eine Informationsbotschaft tragen müssen.
Der Entwurf greift jedoch zu kurz. Deutschland hat erheblichen
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