Düsseldorf: Pro Rauchfrei Aktivitäten zeigen Wirkung - Umsetzung eines Rauchverbotes in der Heinrich-Heine-Passage

Mit Pressemitteilung vom 26. Juni 2011 bekundet die Rheinbahn  AG nun erstmals öffentlich, dass sie das Rauchverbot in der Heinrich-Heine-Passage einhalten will. Doch dahinter steckt nicht ein plötzlicher Sinneswandel sondern eine längere Auseinandersetzung mit dem Nichtraucherverband Pro Rauchfrei e.V. in Zusammenspiel mit dem Gesundheitsamt der Stadt Düsseldorf. 

Bereits im November 2010 wandten sich enttäuschte Bürgerinnen und Bürger an die Beschwerdestelle von Pro Rauchfrei e.V. um auf die schlechte Luft und die mangelnde Umsetzung des Nichtraucherschutzes in der Passage hinzuweisen. Jahrelang ignorierte die Rheinbahn nämlich alle Beschwerden. Mit Pro Rauchfrei, Deutschlands größter Nichtraucherverband als Lobby der Nichtraucher kam nun endlich Bewegung in die Angelegenheit.

Zunächst versuchte die Rheinbahn AG weiter "Nichts hören, nichts sehen, nichts riechen" zu spielen. Doch mit leeren Floskeln ließ sich der Verband Pro Rauchfrei nicht länger abspeisen. Er wandte sich an  die Stadt Düsseldorf als Eigentümerin und beharrt weiter auf Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, wozu die Rheinbahn AG nach  einer schriftlich vorliegenden Stellungnahme des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW verpflichtet ist.

 

Mit ihrem Verhalten hat die Rheinbahn AG nicht nur den Nichtraucherverband Pro Rauchfrei verärgert, der sich für die berechtigten Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzt sondern auch die Stadt Düsseldorf und das Gesundheitsamt. Sie alle hatten darauf vertraut, dass die Rheinbahn AG die ihr übertragene Einhaltung des Nichtraucherschutzes als öffentlich-rechtliche Aufgabe erfüllen werde – ein fataler Fehlschluss.

Nach Jahren zahlreicher Bürgerbeschwerden hat sich bei Pro Rauchfrei eine „Rheinbahnakte“ mit über 100 Seiten angesammelt. Stephan Weinberger, Referent des Beschwerdestelle von Pro Rauchfrei, zieht daraus folgende Schlüsse:

1.    Wesentliche Belange des Gemeinwohls sollten möglichst nicht an Privatgesellschaften zur Selbstgestaltung übertragen werden, auch wenn diese teilweise in der Hand von Kommunen oder des Landes sind.

2.   Wenn doch, dann müssen Nichteinhaltungen sofort vollstreckbare Konsequenzen nach sich ziehen. Diese haben in diesem Fall gefehlt, man verließ sich gutgläubig auf die Zusagen.

3.    Ein durch Steuermittel entlohntes Securitypersonal darf nicht mit einer selbstherrlichen Auslegung des Nichtraucherschutzes die Nichtraucher verhöhnen und die Raucher gewähren lassen.

Pro Rauchfrei dankt der Stadtverwaltung Düsseldorf, vertreten durch das Gesundheitsamt, für die Unterstützung und fordert die Bevölkerung auf, den Online-Beschwerdedienst von Pro Rauchfrei weiter rege zu nutzen.

 

 

Pressekontakt:

Siegfried Ermer

Vorstand/Pressesprecher

Pro Rauchfrei e.V.

Tel. 0171 – 7718245

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Internet: www.pro-rauchfrei.de

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