Steht das Volksbegehren vor dem Aus?

Mitinitiator Siegfried Ermer vom Verein Pro Rauchfrei sieht in dem Volksbegehren für echten Nichtraucherschutz eigene Gesetzmäßigkeiten, die mit früheren Volksbegehren nicht vergleichbar sind.

War der Start mit z.T. langen Warteschlangen ungewöhnlich stark, so ging in den letzten Tagen besonders in den Großstädten die Zahl der Unterschriften deutlich zurück und liegt nun unter dem erforderlichen Schnitt.

Siegfried Ermer, Vorstandsvorsitzender von Pro Rauchfrei warnt eindringlich vor dem Scheitern des Volksbegehrens. "Wir dürfen uns nichts vormachen: Mit dem Scheitern des Volksbegehrens wird es wieder verrauchte Gaststätten geben, auch Speiselokale. Der Wirt wird einen rauchfreien "Sonderweg" nicht durchhalten und auch durch Europa wird sich in den nächsten 10 Jahren nichts verändern. Zudem gibt es aus dem bayerischen Gesundheitsministerium Hinweise, dass es nach dem Scheitern des Volksbegehrens neben den schon erlassenen zahlreichen Ausnahmen nun auch wieder "Raucherclubs" unter dem Begriff "geschlossene Gesellschaft" geben soll. Auch wird man großzügig sein, wenn der Schankraum zum Raucherraum wird oder ein windiger Ventilator den Rauch verwirbelt (Innovationsklausel)."

Den Bürgerinnen und Bürgern muss klar sein, dass nur ein erfolgreiches Volksbegehren den Rauch aus den Gaststätten verbannt. "Scheitert das Begehren, dann werden wir wieder Verhältnisse wie vor zwei Jahren haben. Es ist eine Mähr zu glauben, der Wirt entscheidet: Die Raucher entscheiden wieder, wo geraucht wird und wo nicht, frei nach dem Motto „was nicht verboten ist, ist erlaubt".

Siegfried Ermer
Vorstand/Pressesprecher
Pro Rauchfrei e.V.
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Internet: www.pro-rauchfrei.de

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