Hat die Tabaklobby den Rücktritt von EU-Gesundheitskommissar John Dalli raffiniert inszeniert?

Am 16. Oktober 2012 musste der für Gesundheit in der EU zuständige Kommissar John Dalli von seinem Amt zurücktreten, so jedenfalls sagte er es selbst.

Dalli wird von der Antikorruptionsstelle der EU „Olaf“ vorgeworfen, von einem Bestechungsversuch eines ihm bekannten Malteser Geschäftsmannes gewusst zu haben. Der Geschäftsmann habe dem schwedischen Tabakkonzern Swedish Match zugesagt, für eine Änderung der von Dalli geplanten strengen Tabakrichtlinien gegen Zahlung eines hohen Geldbetrages zu sorgen.

Erwiesen jedoch ist, dass Dalli selbst keinerlei Zahlungen erhielt. Was man Dalli konkret vorwirft und warum man ihm zum Rücktritt zwang, wollten Olaf und die EU-Kommission nicht sagen.

Verbraucherschutzkommissar John Dalli plante u.a. den von der schwedischen Firma hergestellten Schnupftabak „Snus“ zu verbieten und nur noch neutrale Zigarettenschachteln (plain packaging) zuzulassen.

„Für die Tabakkonzerne ist das natürlich ein gewichtiger Grund, diesen Kommissar loszuwerden. Und dass ausgerechnet ein Tabakkonzern diese angebliche Einflussnahme anzeigt, lässt eher vermuten, dass hier die gesamte Tabaklobby mit schmutzigen Tricks involviert ist. Schließlich wissen wir seit Jahrzehnten, dass die Tabaklobby wie eine Mafia agiert, die neben den Gaststättenverbänden auch Wissenschaftler und Politiker kauft. Und wenn dann der (erzwungene) Rücktritt ausgerechnet eine Woche vor den geplanten internen Beratungen über seinen Vorschlag erfolgt, dann ist das schon sehr verdächtig“, so Siegfried Ermer, Bundesvorsitzender von Pro Rauchfrei in einem Medieninterview.

Pro Rauchfrei jedenfalls wird jetzt noch mehr und genauer beobachten, mit welchen Bandagen hinter den Kulissen gefochten wird und inwieweit das Tabaksyndikat seine Fäden über die EU-Kommission gezogen hat. Jede Verwässerung der von Dalli geplanten Richtlinien muss als gesteuerte Einflussnahme der Tabaklobby auf die EU angesehen werden.

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