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Heinrich-Heine-Passage

"Rheinbahn achtet verstärkt aufs Rauchverbot - auch in Zwischenebenen"  informiert die Rheinbahn AG mit Pressemitteilung vom 26. Juni 2011 über die Umsetzung eines umfassenden Rauchverbotes in der Verteilerebene der Heinrich-Heine-Allee. Doch dahinter steckt nicht ein plötzlicher Sinneswandel der Rheinbahn AG selbst, sondern eine längere Initiative von Pro Rauchfrei e.V. und dem Gesundheitsamt der Stadt Düsseldorf.

Bereits im November 2010 wandten sich Bürgerinnen und Bürger an das Referat für Verbraucherschutz (RfV) von Pro Rauchfrei e.V., um auf die schlechte Luft und die mangelnde Umsetzung des Nichtraucherschutzes in der Passage hinzuweisen. Manche Rheinbahn-Kunden führten bereits seit mehreren Jahren Schriftverkehr mit der Rheinbahn AG zu diesem Thema - leider erfolglos.
 
Die Aussage der Rheinbahn AG über den Geltungsbereich des Rauchverbotes verschleierte schlichthin das Chaos, das vorher dort herrschte. Zuerst galt kein Rauchverbot in der Passage, sondern nur unten am Bahnsteig, dann galt ein Rauchverbot auch in der Passage, aber das Securitypersonal wusste davon nichts und auch die eigenen Mitarbeiter der Rheinbahn AG hielten sich nicht daran. Schließlich ließ man Pro Rauchfrei e.V. in einer schriftlichen Stellungnahme wissen, die Rauchverbotsschilder wären falsch geklebt gewesen.
 
Aufgrund der Eingaben an Pro Rauchfrei e.V. haben wir nach Vorermittlungen Kontakt mit der Rheinbahn AG aufgenommen, die uns immer wieder vertröstete und Anlässe nannte (Karneval, ESC), bei denen man das Rauchverbot einfach nicht umsetzen wollte, um nicht "schlecht dazustehen".  Auf unser Schreiben im November 2010 erhielten wir erst im Februar 2011 eine Antwort, nachdem wir die Stadt Düsseldorf als Eigentümerin eingeschaltet hatten, die dann durch das Büro des Oberbürgermeisters vermittelte.
 
Zusätzlich ließ die Rheinbahn AG einen offiziellen Antrag auf Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW unbeantwortet und teilte uns in einem Schreiben mit, man finde unseren Antrag "befremdlich". Dabei wollte Pro Rauchfrei e.V. lediglich die Bemühungen der Rheinbahn AG verfolgen, nachdem man immer wieder Ausreden zugeschickt bekommen hatte. Nach einer Pro Rauchfrei e.V. vorliegenden Stellungnahme des Landesbeauftragen für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW ist die Rheinbahn hingegen sogar zur Auskunft verpflichtet. Die Stadt Düsseldorf hatte nämlich den Bereich "Nichtraucherschutz" als öffentlich-rechtliche Aufgabe an die Rheinbahn AG zur "eigenverantwortlichen Umsetzung" abgegeben, was aber schiefging.
 
Die Pro Rauchfrei e.V. vorliegenden Zeugenaussagen führten auch zu einer Kontaktaufnahme mit dem Gesundheitsamt der Stadt Düsseldorf, das ebenfalls an einer effektiven und konsequenten Lösung zum Thema Nichtraucherschutz in der Heinrich-Heine-Allee interessiert war. Doch auch hier war man verärgert über die ständige Vertröstung der Rheinbahn AG und konnte keinen Grund finden, warum das Thema immer wieder verschoben wurde.

Hierin zeigt sich auch die Gefahr, wesentliche Belange des Gemeinwohls, insbesondere öffentlich-rechtliche Aufgaben, an Privatgesellschaften zur Selbstgestaltung abzugeben. Es fehlen die richtigen Vollzugsmittel.
 
Pro Rauchfrei e.V. führte zahlreiche Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, sammelte Aussagen und Beweismaterial, da uns seitens der Rheinbahn AG unterstellt wurde, unsere Aussagen würden nicht stimmen. Sogar bis zuletzt behauptete das Securitypersonal, ein Rauchverbot würde nur unten am Bahnsteig gelten, woraufhin schon am nächsten Tag die Pressemitteilung folgte.
Das Securitypersonal hatte bisher durch sein Verhalten auch maßgeblich zu dieser Situation beigetragen, indem es einfach das Rauchverbot nicht durchsetzte und auf Beschwerden mitteilte, man wolle "nicht kleinlich sein".  Deshalb wurde seitens der Raucher auch dann bewusst keine Rücksicht mehr genommen, da man nicht mit Sanktionen zu rechnen hatte.
 
Es brauchte also Jahre, zahlreiche Briefe, die Einschaltung von Pro Rauchfrei e.V. und des Gesundheitsamtes, um eine Änderung der Situation herbeizuführen.
Die von Pro Rauchfrei e.V. verwalteten Vorgänge umfassen mehr als 100 Seiten Aktenmaterial.
 
Pro Rauchfrei lobt ausdrücklich die Unterstützung der Stadtverwaltung Düsseldorf, vertreten durch das Gesundheitsamt, welches sich ebenfalls für einen effektiven Nichtraucherschutz stark gemacht hat.
 
Wir hoffen, dass das Rauchverbot nun endlich eingehalten wird und Verstöße konsequent geahndet werden. Pro Rauchfrei e.V. wird weiterhin die Bemühungen der Rheinbahn AG mit offenen Augen begleiten.