„Wir brauchen endlich rauchfreie Etagen oder Häuser“

Pro Rauchfrei zum Urteil des Mietstreits in Düsseldorf

29.09.2016  Für Deutschlands größten Nichtraucherverband war die gestrige Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf zu Gunsten des renitenten, stark rauchenden Mieter Adolfs keine Überraschung. Eine grotesk aufgebauschte Prozessfolge mit Versäumnissen von Richterseite, aufgehobenen Gerichtsurteilen und einer höchst parteiischen Berichterstattung vieler Medien hat dies bewirkt und die Richter beeinflusst. Im Raucherparadies Deutschland konnten die Richter einen Raucher doch nicht auf die Straße schicken.

Schließlich wurde das mitleiderregende Bild eines armen alten Mannes gezeichnet, der den ihm selbst nicht angenehmen, stinkenden Tabakrauch über seine Wohnungstür zum Leidwesen der anderen Mitbewohner entsorgt hat.

Hinten angestellt wurde dagegen die immer stärker grassierende Rücksichtslosigkeit von Rauchern gegenüber anderen Mitbewohnern. Da sie selbst ihren eigenen Rauch nicht in der Wohnung „genießen“ wollen, rauchen sie eben auf dem Balkon oder lassen den Rauch über die Wohnungstür ins Treppenhaus abziehen. Dafür ist Mieter Adolfs in Düsseldorf nur ein Beispiel für sehr viele Beschwerden, die fast täglich bei Pro Rauchfrei eingehen.

Generell kritisiert Pro Rauchfrei deshalb die Richter und die Rechtsprechung. Nach Ansicht des Verbandes haben es die Richter anfangs unterlassen, sich vor Ort selbst ein Bild vom Zigarettenqualm im Haus zu machen. Stattdessen maßen sie den schlechtesten Beweisen, nämlich den Zeugenaussagen, zu viel Bedeutung bei. Generell ist die Rechtsprechung in Deutschland noch in den Kinderschuhen, wenn es um die Rauchbelästigung durch Tabakrauch geht.

Einen Präzedenzfall für alle künftigen Verfahren wegen Rauchbelästigung sieht Pro Rauchfrei nicht. Dies wurde auch in der Urteilsbegründung klar.

„Wir brauchen ein Umdenken in der deutschen Rechtsprechung. Wir wollen endlich klare Regeln, dass das Rauchen auf bestimmte Zeiten begrenzt wird, wenn andere Mitbewohner dies aufgrund der Rauchbelästigung oder Gesundheitsschädigung verlangen. Außerdem fordern wir, dass große Vermietungsgesellschaften endlich bestimmte Etagen oder ganze Häuser für nichtrauchende Mieter zur Verfügung stellen“, sagt Siegfried Ermer, Bundesvorsitzender von Pro Rauchfrei, der Deutschlands erste rauchfreie Wohnanlage in Halle/Saale mit konzipiert hat.

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