Nichtraucherschutz - Stiefkind in Braunschweigs Gastronomie

Skandalöse Zustände in der Szene

Der Nichtraucherschutz ist Stiefkind in Braunschweigs Gastronomie

Konkrete Beschwerden, die Braunschweiger Lokalszene sei total verraucht, erreichten Pro Rauchfrei immer wieder. Deshalb machte sich der Verein selbst ein Bild der Lage und besuchte Ende Februar 2015 40 Lokale, Kneipen, Bars und drei Spielhallen, teilweise mehrmals. Ergebnis: Skandalöser Nichtraucherschutz in Gaststätten.

Wieder einmal zeigt sich, dass ein Gesetz mit zahlreichen Ausnahmen zur Schummelei geradezu einlädt. Das gilt für Niedersachsen genauso wie für Baden-Württemberg, Hessen oder Rheinland-Pfalz.

Von 40 überprüften Gaststätten entspricht lediglich eine den Vorgaben des niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes, bei 27 fehlt der Hinweis auf das Zutrittsverbot für Personen unter 18 Jahren, bei 25 der Hinweis auf eine Rauchergaststätte, bei weiteren drei ist diese Kennzeichnung ungenügend sichtbar, bei 6 Gaststätten (keine Raucherlokale) finden sich meist volle Aschenbecher auf dem Tresen, in 7 Speisegaststätten wurde geraucht, dazu noch in 2 Spielhallen mit gewerblicher Gastronomie, in 10 Gaststätten mit einer Trennung von Nichtraucher- und Raucherbereich wird außerhalb des Raucherbereichs geraucht, in 6 ist der Raucherraum dauerhaft offen bzw. gibt es keine Türen. Ein Problem sind auch Betriebe unter 75m2, die zwei Räume aufweisen, aber für sich offensichtlich die Sonderregelung für Einraumgaststätten in Anspruch nehmen.

Alle Beanstandungen sind von Pro Rauchfrei zur Anzeige gebracht worden. Die Bußgeldstelle der Stadt Braunschweig hat die weitere Bearbeitung übernommen. Demnach dürften viele Gastronomen bald Post erhalten. Für Wiederholungstäter drohen z.T. empfindliche Bußgelder. 

"Das Schummelwerk, das angeblich vor den Gefahren des Passivrauchens schützen soll, hat zur Folge, dass das Ausgehen für Nichtraucher zum Vabanque-Spiel wird. Das konnten wir in Braunschweig belegen. Aber auch aus vielen anderen Städten in Niedersachsen liegen uns ähnliche Beschwerden vor. Es kann daher nur heißen: Weg mit diesen Ausnahmen in diesem Alibi-Gesetz", fordert Siegfried Ermer, Pressesprecher und Vorsitzender von Pro Rauchfrei, des einzigen Verbraucherschutzverbandes für Nichtraucher in Deutschland.

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